Großer Einsatz für Menschen ohne Papiere
Doris Peschke wird bei einem Fachsymposium verabschiedet
FRANFURT/M, 5. Juni 2023: Menschen ohne Papiere sollen ihre Menschenrechte auf Gesundheit und Bildung wahrnehmen können. Dafür hat sich die Diakonie-Referentin Doris Peschke jetzt beim Symposium „Wege in die Legalität“ in der Evangelischen Akademie Frankfurt ausgesprochen.
Ämter in diesen Bereichen dürften daher nicht mehr dazu verpflichtet werden, den illegalen Aufenthalt solcher Menschen an die Ordnungsbehörden weiterzumelden. Peschke nannte die „Aufhebung der Übermittlungspflicht im Gesundheitswesen“ als einen ihrer Wünsche an die nächste hessische Landesregierung. Bislang haben zwar Ärzte eine Schweigepflicht, nicht aber die Behörden, bei denen sich Menschen ohne Versicherungsschutz um einen Krankenschein bemühen. Peschke wies darauf hin, dass die meisten Menschen ohne Papiere hierzulande einer Arbeit nachgingen. Sie seien etwa in der häuslichen Pflege tätig, in der Landwirtschaft, auf dem Bau oder in Restaurantküchen.
Doris Peschke hatte fünf Jahre lang das Projekt „Wege in die Legalität“ bei der Diakonie Hessen geleitet. Zuvor amtierte sie 19 Jahre lang als Generalsekretärin der Kommission der Kirchen für Migrantinnen und Migranten in Europa mit Sitz in Brüssel und davor als Beauftragte für Kirchlichen Entwicklungsdienst der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau.
Frankfurts Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) bedankte sich bei Peschke, dass sie das Thema der aufenthaltsrechtlichen Illegalität immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt habe. „Diese Thema geht unter, ebenso wie die Menschen, sagte die Grünen-Politikerin. „Menschenrechte dürfen nicht von der Nationalität abhängen“, denn „Menschen sind nicht illegal“.
Eskandari-Grünberg ging auch auf Personen ein, die geduldet sind, obwohl sie eigentlich zur Ausreise verpflichtet wären. Sie appellierte, „Menschen, die nicht abgeschoben werden können, ein längeres Aufenthaltsrecht zu geben“. Wer eine Duldung für nur drei Monate ausgesprochen bekomme, lebe in ständiger Angst und können daher keinem geregelten Leben nachgehen.
Quelle: Frankfurter Rundschau, 5. Juni 2023, Seite D8
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