… abhandengekommen

 Es fehlt Europa nicht an Mitteln, das Sterben von Fliehenden und Geflüchteten zu verhindern. Es fehlt der Wille zu helfen. Der Humanismus, den wir Europäer andere gern lehren, ist uns abhandengekommen, meint die Journalistin Kordula Dörfler* in einem Leitartikel einer überregionalen Tageszeitung. Kordula Dörfler schreibt:

Das „Tor nach Europa“ steht an einem einsamen Ort, an Europas südlichstem Ende auf Lampedusa. Der Blick geht gen Süden über das Mittelmeer, das Mare Nostrum, das uns mit Afrika verbindet. Seit einigen Jahren erinnert das Mahnmal an all jene, die die gefährliche Reise nach Europa nicht überlebt haben. Mindestens 25 000 Menschen sind bereits auf der Überfahrt verdurstet, verhungert, ertrunken, wer weiß das schon genau. Vielleicht sollte man jeden einzelnen europäischen Politiker, der lautstark das jüngste Unglück beklagt, ohne entsprechend zu handeln, an diesen Ort schicken. Er entfaltet eine ganz eigene Kraft.

700 Menschen haben dieses Mal ihr Leben verloren, oder waren es 900? Nun reden sie alle wieder und fordern, dass in den Herkunftsländern bessere Lebensbedingungen geschaffen werden müssen. Dass den Schleppern das Handwerk gelegt werden muss. Dass die europäische Flüchtlingspolitik besser koordiniert werden muss. Man kennt das alles.

Die routinierte Kakophonie der Betroffenheit in Europas Hauptstädten schwillt mit jeder neuen Flüchtlingstragödie an, mit schöner Regelmäßigkeit. Bis zum nächsten Mal. Dazwischen passiert: nichts. Schlimmer noch, die einfachsten Gebote des Helfens werden immer weiter außer Kraft gesetzt. In ihrer Gründungspräambel verpflichten sich die Mitglieder der Europäischen Union auf die Achtung der Menschenrechte und berufen sich auf ihr humanistisches Erbe. 2012 bekam die EU gar den Friedensnobelpreis. Doch die Menschenrechte gelten offensichtlich nicht für alle.

Europa hat viel dafür getan, die Flüchtlinge aus Afrika und Asien fernzuhalten. Das Grundrecht auf Asyl, eine zivilisatorische Errungenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde vor allem auf Drängen Deutschlands auch auf europäischer Ebene ausgehöhlt, Visa für Flüchtlinge gibt es nicht mehr. Und nicht zuletzt Deutschland sorgte dafür, dass mit den „Dublin-Verträgen jene Länder in der EU die Hauptlast tragen, die das Pech haben, am Mittelmeer zu liegen.

unterlassene Hilfeleistung

Im Wochenrhythmus ertrinken nun Hunderte von Menschen, und Europa sieht nach wie vor einfach zu, hofft sogar auf einen Abschreckungseffekt. Das ist mehr als nur Gleichgültigkeit, es ist unterlassene Hilfeleistung, tausendfach.

Italien tut, was es kann, hat aber die Seerettungsaktion Mare Nostrum eingestellt. Die EU wollte die neun Millionen Euro, die die Mission im Monat kostet, nicht aufbringen. Stattdessen schottet es sich mit der Frontex-Mission Triton noch weiter ab. Dabei fehlt es Europa nicht an Mitteln, an Schiffen, an Flugzeugen. Was ihm fehlt, ist der Wille zu helfen. Es ist eine Schande.

Niemand soll sich täuschen, wir stehen erst am Anfang einer großen Fluchtbewegung, die Zahlen sprechen für sich. 11 000 Menschen kamen allein in der vergangenen Woche nach Italien. Sie fliehen vor Krieg, Verfolgung und Perspektivlosigkeit, und es werden noch sehr viele kommen. Hunderttausende, so Experten, warten in Nordafrika auf die Überfahrt.

Irak, Syrien, Libyen, Eritrea, Somalia, Afghanistan, die Liste der Länder, in denen blutige Bürgerkriege toben oder die bereits gescheitert sind, wird immer länger. Das ist nicht die Schuld der Europäer, aber sie habenkeine Antwort auf diese Krisen. Dass auch die afrikanischen und arabischen Länder dem Elend an Nordafrikas Küsten gleichgültig zuschauen, ist keine Entschuldigung für die eigene Barbarei.

Das neueste europäische Allheilmittel heißt, mit Libyen, dem Haupttransitland verhandeln. Mit einem zerfallenden Staat ohne Regierung, im dem Islamisten immer weiter auf dem Vormarsch sind und den Schleusern in die Hände arbeiten? Man kann das nicht einmal mehr Augenwischerei nennen. Wie bequem hatte es Europa da doch mit dem früheren Machthaber Gaddafi.

EU-Ratspräsident Donald Tusk wiederum „erwägt“, einen Gipfel einzuberufen. Was gibt es bitte schön noch zu erwägen? Warum wird das Thema Flüchtlinge nicht endlich zur Chefsache gemacht? Die Antwort liegt auch in Berlin. Ohne die deutsche Regierung oder gar an ihr vorbei geht gar nichts in Brüssel.

Ja, es ist richtig, es gibt keine einfachen Lösungen für die Flüchtlingsfrage. In ganz Europa zündeln rechte und linke Populisten mit dem Thema, schüren die Ressentiments in der Bevölkerung. Die Politik trägt das Ihre dazu bei und behandelt aus Angst vor den Rattenfängern ein humanitäres Problem als ein rein monetäres. Was fehlt, ist ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel, hin zu einer humanen Flüchtlings- und Asylpolitik. Das Wort ist ein wenig aus der Mode gekommen.

Das Mindeste, was Europa tun kann, sofort tun muss, ist, eine neue Seerettungsmission ins Leben zu rufen. Gewiss, es werden trotzdem weiter Menschen ertrinken. Aber jeder Einzelne, der gerettet werden kann, wäre Ausdruck jenes Humanismus, den wir Europäer andere so gerne lehren.

*Kordula Dörfler: Europas Schande. Leitartikel. Frankfurter Rundschau 21.04.2015, Seite 11.

22. April 2015 Kategorie/n: Menschenrechte, Politik 2347 mal angesehen