IM WORTLAUT – Susann Rüthrich, MdB: Mein “Nein” zum ‘Geordneten-Rückkehr-Gesetz’

IM WORTLAUT – Susann Rüthrich, MdB:
Mein “Nein” zum ‘Geordneten-Rückkehr-Gesetz’

Berlin, 07. Juni 2019

Susann Rüthrich
Mitglied des Deutschen Bundestages

Mitglied im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus
Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion
Mitglied der Kinderkommission

begründet und erläutert vor der Abstimmung im Bundestag zum Gesetzesentwurf `Geordnete-Rückkehr-Gesetz´, weshalb sie mit NEIN abstimmen wolle [und abgestimmt habe].

Susann Rüthrich weiß aus ihrem Kontakt zu Geflüchteten und Engagierten in der Geflüchtetenhilfe um die vielfältigen Probleme, vor denen Geflüchtete oftmals stehen bzw. vor die sie gestellt werden. Sie hat sich deshalb dafür entschieden, gegen  das  ‚Geordnete-Rückkehr-Gesetz‘  zu stimmen.

Die Erklärung von Bundestagsabgeordneter Susann Rüthrich vom 07. Juni 2019 zu ihrem Abstimmungsverhalten unterstreicht und bekräftigt das Anliegen menschenrechtsverpflichteten Handelns in gesetzgeberischer Verantwortung, regt dazu an und ermutigt dazu, weiterhin unbeirrt für das Recht von Zufluchtsuchenden einzutreten – im Wortlaut: >> Susann Rüthrich, MdB: Erklärung zum Gesetzesentwurf ‚Geordnetes-Rückkehr-Gesetz‘

Ben Khumalo-Seegelken
27.06.2019

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