Boniface Mabanza:
ROBERT MUGABE [1924-2019]
Ein Nachwort
Robert Mugabe ist am 06. September 2019 im Alter von 95 Jahren in Singapur gestorben, wo er sich in den letzten 10 Jahren regelmäßig für medizinische Behandlungen aufhielt und von wo aus sein Tod durch anonyme Quellen mehrmals verkündet und dementiert wurde. Dieses Mal ließ die offizielle Nachricht über seinen Tod keinen Raum für Spekulationen. Er galt als eine der bekanntesten und umstrittensten Persönlichkeiten der jüngsten politischen Geschichte Afrikas.
Als einer der Pioniere des Unabhängigkeits- und Freiheitskampfes der Mehrheitsbevölkerung Simbabwes gegen die Siedlerkolonie Südrhodesiens verbrachte er 10 Jahre im Gefängnis (1964 bis 1974).
Seine Entlassung und Flucht nach Mosambik markierten den Beginn eines Guerilla-Krieges, der die Regierung Südrhodesiens so sehr unter Druck setzte, dass Friedensverhandlungen unausweichlich wurden. Diese endeten mit dem Abkommen von Lancaster House, das u.a. Wahlen ermöglichten, aus denen Mugabe und die neu konfigurierte Partei Zimbabwe African National Union/ Patriotic Front (ZANU-PF) als Sieger hervorgingen. Mugabe wurde 1980 erster Premierminister und 1987 Präsident des in Simbabwe umbenannten Landes, ein Amt, das er bis zu seinem Sturz durch das Militär Ende 2017 innehatte.
In seinen ersten Jahren als Premierminister und Präsident tätigte Mugabe viele Investitionen in Gesundheit, Bildung und Basisinfrastruktur, was sich trotz der anhaltenden Krisenjahre immer noch – im Vergleich zu vielen anderen afrikanischen Ländern – beobachten lässt. Die Öffnung Simbabwes gegenüber dem Rest des unabhängigen Kontinents verschaffte dem Land neue Absatzmärkte, woraufhin die Produktivität anstieg. In diesen ersten Jahren nach der Unabhängigkeit ging es in Simbabwe der Mehrheit der Bevölkerung relativ gut, auch wenn die strukturellen Ungleichheiten zwischen der schwarzen Mehrheitsbevölkerung und der weißen Minderheit fast unangetastet blieben.
Zu den großen Schattenseiten der Amtsperiode Robert Mugabes gehören die nachfolgenden:
1. Die Gewalt gegen Zivilisten, vermeintliche Unterstützerinnen und Unterstützer von Joshua Nkomos Zimbabwe African People’s Union (ZAPU). Ungefähr 10.000 Menschen in Matabeleland, überwiegend Ndebeles, fielen der Gewalt der sechsten Brigade im Rahmen der so genannten Gukurahundi Operation von 1982–1987 zu Opfern.
2. Die Gewalt im Rahmen der sogenannten „Murambatsvina Operation“ ab Mai 2005, die sich unter dem Vorwand der Wiederherstellung von Ordnung in den Städten gegen Anhänger und Anhängerinnen der Opposition richtete.
3. Die schweren Menschenrechtsverletzungen gegen Oppositionsführer*innen und Anhänger*innen vor und während der Wahlen von Mai 2008 und vor allem vor der Stichwahl im gleichen Jahr, die zur Konsequenz hatten, dass der Kandidat der Opposition MDC, der ohne Zweifel die erste Wahlrunde haushoch gewonnen hatte, auf diese Stichwahl verzichten musste. Mehr als drei Millionen verließen Simbabwe und fanden Zuflucht in Nachbarländern des Südlichen Afrika, allen voran Südafrika, Botswana und Namibia.
4. Die permanente Fraktionsbildung innerhalb der Partei und die daraus resultierenden internen Kämpfe, die vor allem in den letzten 10 Jahren nicht nur die Partei, sondern das ganze Land lähmten.
5. Die Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerung von Marange im Bezirk Chadzwa, welche für den Diamantenabbau meistens ohne Kompensation zwangsumgesiedelt wurde.
6. Die Korruption, Vetternwirtschaft und die fiskalische Indisziplin, die im Laufe der Jahre in Kombination mit anderen Faktoren dazu beigetragen haben, die simbabwische Wirtschaft derart zu ruinieren, dass ein Wiederaufbau ein langer Weg sein wird. Zu den Faktoren, die neben den politischen Machenschaften zu der aktuellen ökonomischen Situation geführt haben, gehören die Strukturanpassungsprogramme, die Extremwetterereignissen wie lange Dürreperioden und Überschwemmungen und nicht zuletzt die gezielten Sanktionen der USA.
Differenzierter zu beurteilen ist die „Fast Track Landreform“, die sehr stark mit Mugabe assoziiert wird.
Diejenigen, die sie einseitig preisen, übersehen, dass sie zwar dazu beigetragen hat, dass Millionen Landlose Zugang zu Land erhalten haben und auch produktiv sind – was im Kontext von Wirtschaftskrise und Rekordarbeitslosigkeit die Überlebensfähigkeit der Bevölkerung und eine Wiederbelebung der ländlichen Räume verstärkt hat – aber auch den ZANU-PF-Eliten Anlass gegeben hat, jeweils mehrere Farmen zu akquirieren, die damals produktiv waren und heute brach liegen, was den Zusammenbruch der Produktivität Simbabwes zum Teil erklärt. Diejenigen, die die Landreform geißeln, argumentieren noch einseitiger. Nicht nur wollen sie die Komponenten dieser Landreform nicht wahrnehmen, die tatsächlich gut funktionieren, sondern vor allem blenden sie alle Faktoren jenseits der nationalen politischen Einflussnahme aus, die ihren Anteil an der desolaten Situation der simbabwischen Landwirtschaft haben.
Neben den bereits erwähnten Reformen im Zug der Strukturanpassungsprogramme und den dramatischen klimatischen Veränderungen ist zu erwähnen, dass die britische Regierung, ihrer im Rahmen des Lancaster House-Abkommens eingegangenen Verpflichtung, die simbabwische Regierung bei der Durchführung der Landreform finanziell und logistisch zu unterstützen, nicht nachging. Dies verursachte Frustrationen in Simbabwe, je mehr Zeit verging und je länger sich die ökonomische Situation verschlechterte. Land wurde zum Kristallisationspunkt historischer Ungerechtigkeiten, unter denen viele Menschen immer noch litten und leiden und es bleibt im Kontext von 2002 die einzige Ressource, auf die die ZANU-PF, die immer mehr an Legitimität verlor, schnell zurückgreifen konnte, um den Ärger vieler Menschen in Simbabwe einzudämmen. So wurde eine an sich legitime politische Notwendigkeit zweifelhaften kurzfristigen Motiven unterzogen.
Aufgrund der Besitzverhältnisse fielen der „Fast Track Landreform“ und die damit einhergehende Gewalt viele weiße Farmer*innen zu Opfern, wobei auch deren schwarze Arbeiter*innen nicht verschont blieben. Dies änderte die Beziehungen des Westens zu Mugabe radikal. Er wurde in vielen Kreisen des Westens zu einer verhassten Figur, zum „Gesicht des Bösen“. Dies kontrastierte mit dem Umgang mit ihm nach den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Lebensgrundlagen, die ausschließlich die schwarze Bevölkerung betrafen. Letztere wurden ihm verziehen oder stillschweigend angenommen, weil die Interessen des Westens in Simbabwe und der weißen Bevölkerung Simbabwes verschont blieben. Die aus dieser Degradierung abgeleitete Agenda eines Regimewechsels in Simbabwe und die in diesem Rahmen geleistete Unterstützung für die Opposition und einige zivilgesellschaftliche Organisationen Simbabwes trugen dazu bei, die legitimen notwendigen Kämpfe dieser Kräfte durch die ZANU-PF mit dem Verweis auf die Allianz mit westlichen Interessen zu delegitimieren.
Spätestens seit dem Wahlbetrug von 2008 und dem Scheitern der Strategie, der Opposition zur Machtübernahme zu verhelfen, verschärfte sich bei vielen ausländischen Akteuren die Fixierung auf die Person Robert Mugabes derart, dass innerhalb der ZANU-PF vermeintliche Reformkräfte ausgemacht wurden, die es zu unterstützen galt. Warnungen aus manchen zivilgesellschaftlichen Kreisen Simbabwes wurden ignoriert, die besagten, dass verglichen mit den Hardlinern, die sich als Reformer verkauften, Mugabe noch zu den Moderaten seiner Partei gehörte. Für diese gut informierten Beobachter war es klar, dass die Probleme Simbabwes nicht personifiziert werden sollten: sie sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die ZANU-PF, wie viele Befreiungsbewegungen in der Welt, es nicht geschafft hat, sich in eine demokratische Partei in Regierungsverantwortung umzuwandeln. Stattdessen hat sie sich zu einem hybriden System entwickelt, das demokratisch bestimmte Verfahren und Institutionen der Macht und der Logik des Militärs unterziehen.
Dass nicht Mugabe allein, sondern das System ZANU-PF, in dem er mitgewirkt hat, im Zentrum der Tragödie Simbabwes steht, durften die Entwicklungen seit seiner Absetzung bestätigt haben: Umgang mit ausweichenden Stimmen, von Gewalt und Korruption geprägte Rohstoffpolitik, fiskalische Indisziplin, Dominanz des Militärs usw. Alles bleibt beim Alten und die Wirtschaftskrise verschlimmert sich immer mehr.
Zu einer Beurteilung des Wirkens Mugabes gehören zwei weitere Gesichtspunkte, die bis jetzt keine Erwähnung gefunden haben: seine unterstützende Rolle für die Befreiungsbewegungen im Südlichen Afrika und seine entschiedene antiimperiale Rhetorik. Beide führen dazu, dass er bereits zu Lebzeiten als Held gefeiert wurde, nicht nur in Südafrika, Namibia, Mosambik oder Angola, sondern vor allem in den französischsprachigen Ländern Afrikas. Dort wurde er aufgrund seiner aggressiven Rhetorik gegen den Westen und konkreter Taten wie der Landreform als Gegenentwurf zu den dortigen Eliten, denen Intellektuelle und überwiegend Jugendbewegungen vorwerfen, dem Westen im Allgemeinen und besonders der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zu unterwürfig zu sein und somit die Interessen ihrer Länder verraten zu haben. In solchen Kreisen genießt Mugabe einen ähnlichen Status wie Lumumba, Kwame Nkrumah, Gaddafi und andere, obwohl seine Bilanz gemischter und umstrittener ist. Seine Anhänger*innen neigen dazu, sich von seinen intellektuellen Kapazitäten und rhetorischen Fähigkeiten blenden zu lassen, ohne diese ins Verhältnis mit seiner eher vernichtenden Bilanz in seinem eigenen Land zu setzen.
Er war nicht das Monster, das in vielen westlichen Medien oft konstruiert wurde, aber auch nicht der Held, der in benannten Kontexten Afrikas und der afrikanischen Diaspora porträtiert wird.
Dafür hat er viel zu stark dazu beigetragen, die größten Errungenschaften seiner Amtszeit zu zerstören, ob in Bildung, Infrastruktur oder Gesundheit. Es ist bezeichnend, dass er seinen Lebensweg auf der Erde in einer Klinik Singapurs beendet. Er mag charismatisch gewesen sein und hatte ein paar gute Ideen, er hat jedoch den richtigen Zeitpunkt verpasst, sich vom Amt des Präsidenten zu verabschieden und die Dekolonialisierung seines Landes anderen Personen anzuvertrauen, denen er in einer anderen Funktion mit Rat zur Seite hätte stehen können. So verbrachte er die letzten fast 20 Jahre seines Lebens wie ein Spielzeug zunächst in den Händen des Militärs und der Partei und dann seiner eigenen Familie, allen voran seiner Frau Grace Mugabe, die seine Altersschwäche ausnutzte, um sich politisch wie ökonomisch zu positionieren. Dies setzte sich leider bis nach seinem Tod fort. Seine Bestattung wurde im Streit zwischen Familie und Regierung zu einem Politikum, das die letzten Jahre seines Lebens widerspiegelte.
Mweya wako ngauzorore murugare
Boniface Mabanza
aus: Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA), Newsletter 3/19.
Siyabonga, Bambu!
Ben.