Viele in Südafrika heute blicken zurück und freuen sich darüber, dass in ihrem Lande Widerstand gegen Unrecht sich bewährt und neue Lebensperspektiven für alle ermöglicht hat. Etliche in und um Südafrika sind dennoch besorgt, dass die schwer errungenen Freiheiten verspielt und leichtfertig in ihr Gegenteil verkehrt werden könnten.
John Saul, langjähriger Aktivist der Anti-Apartheid- und Solidaritätsbewegung mit dem südlichen Afrika in Kanada, spricht einige der kritischen Punkte an, mit denen sich Menschen in und um Südafrika heute befassen. Er kommentiert aus Anlass der Hundertjahrfeier der heutigen Regierungspartei, African National Congress (ANC) [2012], >> 100 Jahre ANC und schreibt in einem Beitrag, den ich hier leicht überarbeitet wiedergebe:
Es gibt einen guten und einleuchtenden Grund, die lange Geschichte des Afrikanischen Nationalkongresses (African National Congress, ANC), zu feiern: die Hingabe, mit der die Organisation ein Jahrhundert lang gekämpft hat, um das Los der unterdrückten Bevölkerung Südafrikas zu verbessern. Der ANC zeichnete sich auch durch ein unermüdliches Bekenntnis zu einem … pan-ethnischen Ergebnis des Kampfes gegen das eindeutig rassistische System aus, das dazu führte, dass sich Ausbeutung und Apartheid in Südafrika solange halten konnten. Und, was nicht weniger ins Gewicht fällt: Der ANC ist nun an der Macht.
Nicht, dass der ANC in seinem Kampf allein gewesen wäre. Über viele Jahre waren auch die ICU (Industrial and Commercial Workers’ Union), die (trotzkistische) Unity Movement, der Pan-Afrikansiche Kongress (PAC) und die Azapo (Azanian People’s Organization) wichtige Akteure mit anderer politischer Ausrichtung. Eine entscheidende Rolle spielten in den 1970er und 1980er Jahren auch die Black-Consciousness-Bewegung, eine ganz Reihe von Gewerkschaften, die sich bald unter dem Dach der Cosatu (Congress of South African Trade Unions) zusammenschlossen, und der Township-Aufstand, der zuerst in Soweto losbrach und sich dann dramatisch ausbreitete. Von diesem Aufstand zehrten die United Democratic Front (UDF) und die Mass Democratic Movement (MDM).
Eine solche Kampfbereitschaft, die in ihrer Wirkung noch weit reichender als irgendein „interner Flügel“ des ANC war – solche Militanz von unten kennzeichnet ja auch die heutige Lage in Südafrika -, zeigte sich in einem weiten Spektrum von lokalen Kämpfen und Selbstbehauptungswillen. Sie war Teil eines wirklichen Widerstands der Massen in Südafrika, der nicht immer ohne Weiteres der einen oder anderen breiteren Bewegung zugeordnet werden konnte.
Bündnispartner neutralisiert
Kurz, der Schub vorwärts in Südafrika war keinesfalls das Monopol des ANC, trotz der langen Dauer seiner Existenz, seiner Hartnäckigkeit im Exil und seines gelegentlich quasimilitärischen Auftretens innerhalb der Grenzen Südafrikas. Jedoch verstand es der ANC, seine besondere Popularität (und die von Nelson Mandela), seine internationale Resonanz (viel glaubwürdiger dadurch, dass seine langjährigen Alliierten im Ostblock faktisch von der Bühne verschwanden), seine eher punktuelle Präsenz in Südafrika und seine wachsende und ziemlich dramatische Wiederannäherung an das internationale Kapital in eine Gewinnsituation bei den Verhandlungen mit dem Apartheidstaat umzumünzen.
Und 1994 gelang dem ANC schließlich auch der Sieg. Die Tatsache, dass der ANC während der 1990er Jahre jegliche Aussicht aufgegeben hat, eine radikale Alternative zu der fortgesetzten Unterordnung unter den globalen Kapitalismus zu bieten (was zum Aufsteigen der eigenen Führer zu den neuen, gut dotierten Herren an den Schalthebeln der staatlichen Macht führte), bezahlte er anfangs nicht an den Wahlurnen. Er war ja schließlich die Partei der „Befreiung“.
Als solche machte sich der ANC tatsächlich eher daran, andere wichtige Zentren der aktuellen öffentlichen Kritik zu neutralisieren. Dies Südafrikanische Kommunistische Partei (SACP) hatte sich natürlich längst gut eingerichtet im Schoße der ANC-Macht, aber sehr bald fühlte sich auch Cosatu genötigt, sich als Juniorpartner in die politische Maschinerie einzuspannen, zu der der ANC geworden war. Was die UDF betrifft, fühlten dort zweifelsohne viele die Anziehungskraft der Legitimität des ANC. Aber Tatsache ist, dass diejenigen, die dies nicht taten, bald kaltgestellt wurden. Die UDF verschwand, was den treuen langjährigen ANC/SACP-Unterstützer Rusty Berstein dazu veranlasste, kurz vor seinem Tod zu beklagen:
„Der Drang des ANC zur Macht hat die politische Gleichheit auf unterschiedliche Weise korrumpiert. In den späten 1980ern, als der allgemeine, von der UDF angeführte Widerstand innerhalb des Landes wieder auflebte, betrachtete der ANC die UDF als unerwünschte Größe im Kampf um die Macht und untergrub auf verhängnisvolle Weise ihre Rolle als rivalisierender Machtfaktor bei der Massenmobilisierung. Damit hat der ANC sein Bekenntnis zum Pfad des Massenwiderstandes als einem Weg zur Befreiung aus den Händen gegeben und ersetzte es stattdessen durch das Vertrauen auf die Manipulation der Schalthebel administrativer Macht. Das hat den Weg geebnet für einen ständigen Rückgang der Bedeutung des ANC als Massenorganisation und Organisator des Volkes und verwandelte ihn zu einem Sprungbrett für Beschäftigungs- und Aufstiegsmöglichkeiten im Staatsdienst und zur Selbstbereicherung. Der ANC hat die Dreier-Allianz von ANC, Cosatu und Kommunistischer Partei vom zentrifugalen Zentrum nationaler politischer Mobilisierung reduziert auf ein Wahlbündnis zwischen Parteien, die ständig gezwungen sind, die fundamentalen Interessen ihrer Wähler dem übergeordneten Zweck unterzuordnen, die Macht im Staat zu behaupten. Der ANC hat gleichsam die Erde ausgelaugt, in der einst sich an sozialistische Lösungskonzepte anlehnenden Ideen blühten, und hat zugelassen, dass sich das Unkraut der ‚freien Marktwirtschaft’ durchsetzte.“
Bis sich erneuter Widerstand, der sich diesmal zunehmend gegen den ANC an der Macht richtet, entwickelte, brauchte es natürlich ein paar Jahre. Aber ein Teil der Anhängerschaft, der die revolutionäre Sensibilität der Vergangenheit widerspiegelte, begann damit, eine radikale Politik von unten zu artikulieren, die die Illusion eines ANC-„Sieges“ zu verdrängen beginnt. Im Grunde spüren einige zunehmend, dass Befreiung mehr sein muss als ethnische und nationale Selbstbehauptung.
Es muss, so schlussfolgern sie, auch um die Überwindung der Klassengesellschaft, um Gleichberechtigung der Geschlechter und um authentische wirkungsvolle Ausdrucksformen der Stimme des Volkes gehen. Und um Maßnahmen in den Bereichen Beschäftigungspolitik, Umverteilung, Erziehung, Gesundheit, Versorgung mit Wasser und Elektrizität und einer stärker auf interne Belange fokussierten und bedürfnisorientierten Wirtschaftspolitik – eine Politik, die beispielhaft für den ernst gemeinten Versuch steht, die beispielhaft für den ernst gemeinten Versuch steht, die großen Ungleichheiten zu überwinden; damit kein Herumdoktern an Themen wie „bedingungslosem Grundeinkommen“ mehr die wahren Dinge übertüncht.
Zum Glück hat sich die Politik in Südafrika immer um mehr gedreht als nur um den ANC – und so wird es nach Ansicht vieler auch wieder werden. Denn genau das wird die überwältigende Mehrheit des südafrikanischen Volkes mit großer Wahrscheinlichkeit für eine erfüllte Zukunft erwarten – und nicht, wie es der übereifrige Präsident Jakob Zuma voraussagt, mühsam noch mehrere Jahre ANC-Vorherrschaft zu ertragen.
Linke Alternative zum ANC?
Doch wie groß ist die Wahrscheinlichkeit einer authentischen lebensfähigen linken Alternative? Da ist zum einen die Tatsache, dass die viel gerühmte landesweite Unterstützung des ANC durch 60 bis 70 Prozent der Wählerschaft in Wirklichkeit geschrumpft ist auf eher unter 40 Prozent der Wahlberechtigten (und bei Kommunalwahlen noch viel weniger) – angesichts der rasant fallenden Zahl derer, die heutzutage überhaupt noch ihr Wahlrecht ausüben.
Zum anderen gilt, was etwa kürzlich Peter Alexander, der Direktor des Center für Sociological Research der Universität Johannesburg, beobachtet hat:
„Seit 2004 hat Südafrika eine Bewegung lokaler Proteste erlebt, die auf eine Rebellion der Armen hinausläuft. Sie hat sich weit verbreitet, war heftig und hat in einigen Fällen das Ausmaß von Aufständen erreicht. An der Oberfläche richteten sich die Proteste gegen das Ausbleiben von öffentlichen Dienstleistungen und gegen gleichgültige, selbstsüchtige, korrupte Kommunalpolitiker. Ein Hauptmerkmal ist dabei die massenhafte Teilnahme einer neuen Generation von Kämpfern, besonders arbeitslosen Jugendlichen, aber auch Schülern. Auch viele Themen, die (anfangs) dem Aufstieg von Jacob Zuma genutzt haben, geben den gegenwärtigen Aktionen Nahrung. Dazu gehört das Gefühl von Ungerechtigkeit, das auf die tatsächlichen Gegebenheiten andauernder Ungleichheit zurückzuführen ist. So lange die Querverbindungen zwischen den lokalen Protesten (und zwischen diesen und militanten Aktionen, die andere Bereiche der Zivilgesellschaft einbeziehen) begrenzt sind, kann man davon ausgehen, dass sich dies noch ändern wird.“
Kein Wunder, bleibt doch die alarmierende Tatsache: Während die ökonomische Kluft zwischen den nach ethnischen Kriterien definierten schwarzen und weißen Bevölkerungsgruppen statistisch gesehen schmaler geworden ist, da einige Schwarze in der Tat sehr reich geworden sind, hat sich die Kluft zwischen Arm und Reich tatsächlich vergrößert. Solche ernüchternden Tatsachen sind allzu offensichtlich und können in Südafrika niemanden mehr überraschen. Die Frage ist nur, wie lange es dauern wird, bis der Zorn über die Tatsachen sich noch stärker politisch entlädt.
Es wird sicherlich viele geben, die davon ausgehen, dass sich die Aussicht auf eine Wiedergeburt von Prinzipien – die Wiedergeburt des Ziels von Gerechtigkeit und Gleichheit – höchst wahrscheinlich innerhalb des ANC selbst entfalten wird. Denjenigen von uns, die über viele Jahre den ANC durch die weltweite Anti-Apartheid-Bewegung in seinem Kampf unterstützt haben, fällt es schwer, die Hoffnungen darauf aufzugeben.
Doch selbst ein altgedienter ANC/SACP-Veteran wie Ben Turok fühlt sich heute zu der „unaufhaltsamen Schlussfolgerung“ getrieben, „dass die ANC-Regierung ihren früheren Focus auf eine grundlegende Umgestaltung des übernommenen Gesellschaftssystems zum großen Teil verloren hat“; und zu dem Schluss, dass „vieles davon abhängt, ob genug Schwung aufgebaut werden kann, um die Vorsicht zu überwinden, die die ANC-Regierung seit 1994 ausgezeichnet hat. Dies wiederum hängt davon ab, ob die Entschlossenheit neu belebt werden kann, eine gerechte Gesellschaft zu verwirklichen“. Eine andere Sache wäre es natürlich, wenn ein treuer ANC-Mann wie Turok mir zustimmen würde, dass der ANC, trotz seiner mutigen Geschichte von hundert Jahren, unvermeidlich dabei ist eine Bewegung von Gestern zu werden.
Doch es ist zunehmend schwieriger geworden, in andere Richtungen zu denken, und zunehmend wichtig, eine neue anti-hegemoniale Entwicklung vorauszuahnen, ihre Möglichkeiten und Perspektiven zu skizzieren – und sie in der Praxis wirksam werden zu lassen. Kurz gesagt, in Simbabwe schien die MDC (Movement for Democratic Change) eine solche Alternative anzubieten. Allein die grausame Unterdrückung durch Robert Mugabe und seine Zanu-Günstlinge hat dazu geführt, der MDC ihre verschiedenen rechtmäßigen Wahlsiege streitig zu machen. Wie unversöhnlich wird sich der ANC zeigen, wenn es offensichtlich wird, dass – trotz seiner langen Verdienste um die nationale Befreiung – die Gründe für die Aufrechterhaltung der Macht nicht mehr gegeben sind?
Ebenso herausfordernd ist es, die Protestaktionen zu einer lebensfähigen anti-hegemonialen Bewegung (die sich sowohl gegen den ANC als auch gegen sein neoliberales, ungehindert kapitalistisches Programm richtet) zu bündeln. Bis zu seiner Verwirklichung in Südafrika ist es noch ein weiter Weg. Noch das Beste, was ein so erfahrener Beobachter wie Thabo Mbekis Bruder Moeletsi den Menschen in Südafrika anzubieten hat, ist ein „Tunesien-Tag“, der – so schreibt er – frühestens im Jahr 2020 erreichbar ist. Dann werden die südafrikanischen Massen „aufstehen gegen die Mächtigen, wie es kürzlich in Tunesien geschehen ist.“ Denn der ANC erbte laut Moeletsi „ein fehlerhaftes, komplexes System, das er kaum verstand. Sein Herumdoktern dran verwandelt es in einen explosiven Cocktail. Die ANC-Führer sind wie eine Gruppe Kinder, die mit einer Handgranate spielen. Eines Tages wird eines von ihnen herausfinden, wie man den Abzug zieht, und alle werden umkommen.“
Doch wir brauchen etwas anderes, etwas, das weit nachhaltiger und strukturierter ist als das, was ein bloßer Tunesientag bieten könnte, etwas, das selbstbewusster und in Konzept und Zielsetzung tatsächlich anti-hegemonial ist. Die Menschen in Südafrika werden schöpferischer und einfallsreicher sein müssen, um die Art neuer Bewegung zu festigen, die notwendig ist, um ein gerechteres und gleicheres Südafrika zu verwirklichen, ein Südafrika, auf das sie auch hoch in hundert Jahren stolz sein können. Der Befreiungskampf geht weiter.
John Saul danke ich für diese Ausführung herzlich und füge nur den Wunsch hinzu: „Nkosi, sikelel’ iAfrika! (Gott, segne Afrika!)“.
Ben Khumalo-Seegelken
Mitunterzeicher von KAIROS 2012
15.03.2012
[…] tut Not, wie es mittlerweile bestellt ist mit Recht und Gerechtigkeit im „neuen“ Südafrika. Was gilt? Was soll werden? Ein paar Beobachtungen und einige […]